Christina Morina: Tausend Aufbrüche

 

Wie sich der Weg in einen verstärkten Konservatismus in Deutschland schon seit Jahren, ja Jahrzehnten abzeichnete, weist Christina Morina in ihrem neuen, in der Analyse beeindruckenden Buch »Tausend Aufbrüche - Die Deutschen und ihre Demokratie seit den 1980er Jahren« nach.  

Wie gut ist Deutschland nach 35 Jahren wirklich zusammengewachsen? Oder waren sich „Ossies“ und „Essies“ schon mal näher und divergieren nun seit einer Zeit wieder auseinander? Was hat das alles mit der zunehmenden Popularität der AfD zu tun? Antworten darauf gibt Christina Morina, die geschichtswissenschaftlich untersucht, aufbereitet und darstellt, wie sich beginnend in den 1980er Jahren in der DDR sowie der BRD über die Wiedervereinigung bis in die heutigen Tage Demokratieverständnis sowie Kulturgeschichte unterschiedlich oder auch verflochten entwickelt haben. Genauer gesagt erklärt sie, was man vor der Wiedervereinigung unter Demokratie in Ost und West verstand und warum die nicht endgültig abgeschlossene Geschichte Ostdeutschlands Sympathiebekundungen und einen Nährboden für rechtsextreme Ansichten bietet. Das Echo politischer und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen vor und im Zuge der Wende, somit vor über 35 Jahren, werden also von ihr mit aktuellen politischen Entwicklungen (Stichwort „Rechtsruck“) exzellent verbunden.

Christina Morina, im Zeitraum der Wiedervereinigung selbst erst 12 Jahre alt, ist Professorin für Allgemeine Geschichte unter besonderer Berücksichtigung der Zeitgeschichte an der Universität Bielefeld. Sie habilitierte zu den Ursprüngen des Marxismus und beschäftigt sich, neben den Auswirkungen des Nationalsozialismus auch noch auf heute, gerade mit der Erinnerungsgeschichte des einst geteilten und nun vereinigten Deutschlands.

Schwerpunkt des Buches ist dazulegen, ob und wenn ja wie sich die Vorstellungen der Bürger über die Rolle des Staates und dem Verständnis zu eigener Selbstverwirklichung in einer Demokratie über die Jahre unter den sich veränderten außen- und innenpolitischen Entwicklungen angepasst haben. Dies macht Morina anhand eines immensen Fundus an Quellen, u.a. Schreiben an das Büro des Bundespräsidenten, an Ministerien sowie der SED in der DDR, sogenannte Bittbriefe (eine Art Eingaben) an Erich Honecker, Konzeptpapieren, Flugblättern, Petitionen, Schreiben an die „gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat“ und unzähligen weiteren Dokumenten in den jeweiligen Archiven. Anhand dessen analysiert sie die Vorstellungen und Erwartungen der Bürger an die Demokratie, an den Staat für das eigene Tun basierend auf den jeweiligen Erfahrungen, nennen wir es ruhig Sozialisierungen, aus unterschiedlichen Staatssystemen kommend. Dabei betrachtet sie gleichermaßen Quellen aus allen Bevölkerungsgruppen und -schichten und auch in Deutschland lebende Menschen mit Einwanderungshintergrund sind Teil der Untersuchung. Was bedeutete es also, vor 1989 in dem jeweiligen System in dieser politischen Ordnung gelebt zu haben, wie wurde diese empfunden und wie haben sich diese Empfindungen nach der Wiedervereinigung verändert?     

Morina zeigt anhand der Quellen dabei die unterschiedlichen Entwicklungen in Ost und West auf und kommentiert das entsprechend. Trotz Verzicht auf etwaige Grafiken, Tabellen und Abbildungen zu der Flut an Informationen, macht sie das jederzeit verständlich. Wie der einzelne aber damit umgeht, überlässt sie den Leser, ist also individuell unterschiedlich. Am Ende appelliert sie auch an die Politik, dass die gesellschaftlichen Grundlagen der SED-Diktatur auch 35 Jahre nach ihrem Ende immer noch nicht hinreichend aufgearbeitet sind.  

Aus den eben dargestellten Quellen, die jeweils spezifisch für einen Anlass ausgewertet und analysiert wurden, z.B. zu der Frage nach der zukünftigen Hauptstadt, der sie sich wegen seiner (Nach-)Wirkung besonderer Aufmerksamkeit widmet, werden die Ideale, Wünsche, ja Sehnsüchte der Bürger, gerade die des aktiv wirkenden Staatsbürgers, deutlich. Diese beinhalten sowohl Hoffnungen wie auch Forderungen, die teils erfüllt wurden, aber auch zu Enttäuschungen führten. Morina stellt dar, wie sich diese Empfindungen für Demokratie jeweils im getrennten Deutschland unterschieden, aber auch, wie sich diese heute noch zwischen den Bürgern in den Ost- und West-Bundesländern unterscheiden.

Wie groß waren nun die Differenzen hinsichtlich der Blickweisen der Bürger auf „ihren“ Staat? Für Morina war der „West-Bürger“ der Wahlbürger, Staatsbürger, Steuerbürger, also ganz im Sinne des „alten Fritz“ (Friedrich der II. von Preußen) erster Diener des Staates. Damit war er der dem Staat dienende Bürger und damit gleichberechtigtes Mitglied der Gesellschaft. Der Ost-Bürger dagegen legte Wert auf eine egalitäre Gesellschaftsordnung, gleichmäßige Verteilung von Einkommen und Vermögen sowie Zugang zu Ressourcen. Eine identitäre Herrschaftsordnung, also aus Sicht des Bürgers eine Art Untertanentradition, inklusive eines Ethnopluralismus war prägend. Ein Umstand, den heutzutage auch die Rechten immer wieder aufgreifen. Dies beinhaltet auch die aus der Wendezeit bekannte „Demokratie der Straßenpraxis“, wie die Autorin das bezeichnet, also Demonstrationen gegen die Regierung, für ein bestimmtes Ziel aktiv eintreten. Im Vergleich wurde also für Morina in der DDR der Staat als soziales (Gemein-)Wesen verstanden, während man im Westen den Staat eher als poltisch-rechtliche Ordnung wahrnahm. Diese beeinflusste natürlich das Bürgerselbstverständnis als Bürger und Bürgerin.

Insgesamt war das soziale wie politische Engagement der DDR-Bevölkerung größer. Sie nahm im Rahmen ihrer Möglichkeiten ganz im Sinne des Grundsatzes des Artikels 21 (1) der Verfassung „Plane mit, arbeite mit, regiere mit!“ in den diversen Gremien ihr Recht auf politische Teilhabe und Mitgestaltung vergleichsweise stärker wahr. Daraus, so die Autorin, entwickelte sich ein Gemeinschaftsgefühl, ein Bekenntnis gerade zu den sozialen Idealen, während der Staat an sich und seine Institutionen jedoch abgelehnt wurden. Diese Mitwirkungsrechte in der DDR waren in der Verfassung als moralischer Imperativ formuliert. Die Verantwortungsbereitschaft für die „sozialistische Heimat“ wurde gestärkt, um die jeweilige Lebensform und den Alltag im Sinne des Sozialismus aktiv zu gestalten. Das bürgerliche „Mitregieren“ fand allerdings natürlich dort seine Grenzen, wo der Wille des Bürgers den eng gesteckten Rahmen des Regimes durchbrechen wollte. Trotzdem waren diese Vorstellungen von aktiver Demokratie, die tägliche Auseinandersetzung über noch fehlende Komponenten zur eigenen Selbstverwirklichung letztendlich die Basis für die später entstehenden Bürgerbewegungen. Dies kumulierte dann 1989 zunächst in dem Unmut über die Art und Weise des Umgangs mit der Vorbereitung, Verlauf und Nachbereitung der Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989, als erstmalig unabhängige Bürger die Wahlen überwachten und Wahlmanipulationen, gesteuert durch das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), nachwiesen. Dieser Unmut stimulierte weitere Bürgerrechts- und Protestbewegungen, die schließlich am 7. Juni startenden Wahldemonstrationen führten zu den bekannt folgenreichsten Protesttraditionen in der Geschichte der DDR. Die Kommunalwahlen und seine folgenden Reaktionen gelten heute als DAS Ereignis hin zu einer breiteren Demokratisierung und zum Ende der DDR.  

Einen breiten Raum widmet Morina der Frage nach der Beliebtheit der AfD in den Neuen Bundesländern. Gegründet am 6. Februar 2013 ist die AfD nicht die Neue Rechte, sondern diese bestimmt vielmehr die AfD. Mittlerweile ist die AfD eine zwar nicht bündnisfähige aber normale Partei, angetrieben durch Erfolge anderer rechter Parteien in Europa. Sehr sachlich und damit umso nachvollziehbarer, aber auch mal pointiert und mit der notwendigen „Würze“, erklärt Morina die Psychologie und Vorgehensweise der AfD, um für ihre Ziele gerade in den neuen Bundesländern Zuspruch zu erhalten. 

 

Durch eine Art historische Reflexion und eine Verknüpfung mit äußeren Einflüssen wie z.B. der Einwanderungsdebatte, vermittelt sie Verständnis für die vielerorts politische Spaltung. Während der Westen mit den „wilden 68er“ sich einer liberalen und pluralen Gesellschaft öffnete, blieb der Osten an Normen, linke und rechte Grenzen seines Tuns und Handels gewöhnt, also quasi sozialisiert. Dazu zählt auch eine mangelnde transparente Aufarbeitung der Verbrechen im Dritten Reich. Diese Kultur der Form der „Teilhabe in Grenzen“ erklärt auch die größere Affinität der Ostbürger zu rechter Politik, also autoritären Führungsstil, Befürwortung eines Ethnopluralismus bei gleichzeitigem eingeschränkten Meinungspluralismus sowie der radikalisierten oder gar extremen rechten Politik im Osten. Ein zumindest subtiles Misstrauen gegen die Verwaltung (korrupt!) sowie dem Parlament ist imminent.

1989 und die Folgejahre mit ihren Bürgerrechtsbewegungen waren wahrlich ein Aufbruch, das alles basierend auf einem „Hunger nach Demokratie“, das bestehende demokratische System der ehemaligen BRD zu optimieren, auch auf die Bedürfnisse der Bürger in den neuen Bundesländern anzupassen. Doch nun ist in fast allen Ost-Bundesländern die anti-demokratische Partei AfD stärkste Kraft. Wie konnte es dazu kommen? Der AfD gelang es, ostdeutsche Gefühls- und Gemengelage aufzunehmen und mit nationalkonservativen sowie rechtsradikalen Überzeugungen zu amalgamieren. Laut Autorin gibt es in Anlehnung an den aus dem Fernsehen bekannten Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte drei Gründe: Erstens das raue Gesprächsklima zwischen Politik und Bürger, zweitens zunehmendes mangelndes Vertrauen in die Politik und drittens Wahlergebnisse, die eine stabile Regierungsbildung, egal ob auf Bundes- oder Länderebene, sehr sehr schwierig gestalten.

Nach der Wende wäre die Möglichkeit gegeben gewesen, in einer Art Labor-Situation und mit Experimenten das Demokratieverständnis zu harmonisieren, z.B. der Wunsch nach mehr aktiver Bürgerbeteiligung. Dieser Wunsch wurde aber leider nicht erfüllt, der westdeutsche Parlamentarismus siegte über die Bürgerbewegung und es kam eben zu keiner neuen Verfassung. Auch wenn bei den Bürgern zunächst die Euphorie nach Währungseinheit und den Freiheitsrechten überwog, führte diese mittelfristig zu einer zunehmenden Abwendung von der „Politik der Mitte“ hin nach rechts bzw. auch zu der viel beschworenen Politikverdrossenheit.         

Morina schreibt überwiegend ohne Parteinahme, ohne größere Emotionen, sondern vielmehr nüchtern, sehr objektiv und vor allem wenig provokativ mit dem Fokus auf den normalen Bürger. Trotzdem taucht man gerne in die Gedankenwelt seiner „Mitbürger“ sowie in die Analyse Morinas ein. Die Autorin selbst bezeichnet dies sehr treffend als „politische Kulturgeschichte von unten“. Das macht ihre Aussagen authentisch und das Buch so besonders. Logisch nachvollziehbar erklärt sie den Ausgangspunkt und die Veränderungen des Demokratieverständnisses sowie der Rolle der Bürger in Ost- und Westdeutschland vor und natürlich nach der Wiedervereinigung. Das Verständnis, Wahrnehmung, die wechselseitigen Relationen sowie den Wandel aber auch ihre Diskrepanzen über die Zeit von Staat, Bürger und Demokratie werden also quasi „zwei- und einstaatlich“ in vergleichender Betrachtung in allen Facetten dargelegt.

Interessant ist, dass lange Zeit in den Führungsebenen von Parteien, dem Justizwesen und den Bundesregierungen inkl. aller Ministerien bei einem Bevölkerungsanteil von 16% ostdeutsche Bürger mit 25% überrepräsentiert waren. Dies, so Morina, eine unmittelbare Auswirkung und Beleg der „tausend Aufbrüche“, der Drang nach aktiverer Beteiligung an Demokratie. Für viele, die noch 1989 demonstriert haben, davor Briefe an das Regime geschrieben haten, wurde Politik zur Berufung, ja zum Beruf. Der mit der Wiedereinigung gewollte Aufprall zweier unterschiedlicher Sichtweisen von und über Demokratie interließ bei den Bürgern im Osten Dellen, um bei dem Beispiel mit dem Aufprall zu bleiben. Heute liegt die Zufriedenheit mit der Form des demokratischen Systems Deutschlands in den Neuen Bundesländern unter 20% und damit weit hinter der Akzeptanz im Westen. Für diese Identitäts- und Benachteiligungsgeschichte zwischen Ost und West, der Hinwendung zu rechten Parteien gerade in den östlichen Bundesländern, gibt es laut Morina also nachvollziehbare Gründe. Auch die Diskrepanz zwischen dem, was das SED-Regime jahrzehntelang den Bürgern als das Richtige und Gute „verkaufte“, was aber real passierte bzw. wie sich die Realität für die Menschen anfühlte, führte und führt noch teilweise zu Wut, aber vor allem zu Misstrauen und Widerstand gegenüber den traditionellen Parteien und dem Staat. Man fühlt sich ausgegrenzt von der Demokratie und wendet sich den rechten Parteien zu. Dies aber, obwohl für den inneren Einigungsprozess in sozialpolitischer Hinsicht die für die ehemaligen DDR-Bürger wichtigen Aspekte in den Bereichen Arbeit, Wohnung, Bildung sowie Sozialversicherung implementiert wurden.

Die Geschichte des Anspruchs der Bürger hinsichtlich Demokratie ist nun erzählt. Es ist nun Aufgabe der Politik daraus die notwendigen Schlüsse zu ziehen, z.B. mehr Bürgernähe im demokratischen System zu vermitteln. Aber so lange stets Kompromisse geschlossen werden müssen, man sich auf das kurzfristige Geschäft konzentriert, um bei Wahlen möglichst gut abzuschneiden, man sich auf das Machbare fokussiert, wird die Vision einer neuen Republik, die der Bürger mehr goutieren würde, nie realisiert werden können.

Auch wenn äußerlich, rechtlich und formal die beiden Deutschlands vereint wurden, tief in seinem Inneren war und ist es gespalten. Neben Emotionen und großen Errungenschaften im Zuge der Wiedervereinigung kam es also, frei nach Theodor Fontane, zu „Irrungen, Wirrungen“, man muss sich diese nur eingestehen. Das ist ja etwas, was genau die Politik eben nicht macht. Die Wende war nicht nur ein Aufbruch, sondern vielschichtig mit unterschiedlichsten Erwartungen, von den viele unerfüllt blieben oder gar enttäuscht wurden, zu Frustrationen führte. Es gibt einfach nicht „die Westdeutschen“ und „die Ostdeutschen“, die man alle über einen Kamm scheren kann. Dies prägt auch das heutige Demokratieverständnis. Für Morina ist Demokratie kein fest fundamentiertes Gebäude, sondern ein sich immer wieder fortwirkender Prozess – zumindest für die Bürger, wenn man sie nur eine aktivere Rolle spielen lassen würde. Das Nachdenken über das besondere deutsche Wesen der Demokratie darf nicht aufhören, sondern muss immer wieder neu angestoßen werden.

Das vorliegende Buch ist eine deutsch-deutsche Demokratiehistografie aus der Froschperspektive der Bürger, die ihresgleichen sucht und die bisherigen Revolutionserzählungen um die Perspektive, was eine Demokratie als Herrschafts- und Lebensform ausmacht, ergänzt. Die Erfahrungen und das Verständnis von Demokratie vor dem großen Aufbruch von 1989 sind wichtig für das unterschiedliche Verständnis im wiedervereinigten Deutschland. Die Aufarbeitung der DDR-Geschichte ist noch lange nicht abgeschlossen und für die Autorin äußerst kritisch eingeordnet zu oft parteipolitisch bestimmt und bei weitem nicht mit ihren ganzen Nachteilen aber auch Vorteilen in die Strukturen unseres heutigen Deutschlands integriert. Morina bricht die bisherigen Schemata über Ost und West auf, in dem sie gerade die Ostperspektive als „Demokratie als Idee und Engagement mit offenem Ausgang“ bezeichnet. Nun gilt es für die demokratischen Parteien, dies aufzugreifen, in den politischen Diskurs zu integrieren und dann die notwendigen Veränderungen unter Mitnahme und Beteiligung der Bürger vorzunehmen.

 

Fazit: Authentisch und nachvollziehbar wird der Ausgangspunkt und die Veränderungen des Demokratieverständnisses sowie der Rolle der Bürger in Ost- und Westdeutschland vor und nach der Wiedervereinigung dargestellt.

 

Andreas Pickel